Dorfplatz: Rechtsfreier Raum

Wenn der Notstand zur Routine wird: Keine Pressemeldung ist der gestrige Überfall (anders ist es wirklich nicht mehr zu nennen) der Einsatzhundertschaften der Polizeidirektion 2 (Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf) und 3 (Mitte, Tiergarten und Wedding) auf etwa 20 Personen vor dem Hausprojekt Liebig34 an der Liebigstr. Ecke Rigaerstr. in Berlin-Friedrichshain, wert. Im Rahmen der Amtshilfe ordert der Friedrichshainer Abschnitt 57/58 am Wochenende regelmäßig Einsatzhundertschaften aus anderen Bezirken um die „öffentliche Ordnung“ am polizeilichen HotSpot „Dorfplatz“ sicherzustellen.
Diesmal kamen sie schon kurz vor 21 Uhr, die Sonne war noch nicht untergegangen, die Lage entspannt. Die Helme locker am Gurt tragend, schlüpften rund 15 PolizistInnen aus zwei Wannen um Leute vor dem Projekt aufzuscheuchen. Der Verkehr kam jetzt wirklich mal zum Erliegen.
Ein Mann sitzt lässig auf einer Bank vor der Liebig14 und telefoniert. Drei PolizistInnen nähern sich und fordern den Pass. Der wird sofort gezückt – ohne Mosern, aber auch ohne Angabe von Gründen. Alle anderen werden vom Rest der Beamten in Schach gehalten – schweigend steht man sich gegenüber. „Was ist los?“ fragt eine Frau mit Fahrrad, die sich nicht vorbei traut. Keiner weiß es, liegt nichts vor, unklar – „Is doch immer das gleiche“, meint ein Cafe-Trinker vor der Bäckerei, „– die sind sauer wegen den Autonomen, die hier rumsitzen. Letzte Woche haben sie alle Bänke abgeholt, jetzt stehen neue da – is doch klar, dass sie da rauf haun.“ Na, so klar ist das nicht.
Was denn die Rechtsgrundlage sei, will jemand wissen. Ein freundlicher Bulle gibt Auskunft: „Wir nehmen die Personalien auf, weil wir davon ausgehen, dass der junge Mann auf der Bank, zu dieser gehört bzw. andersrum und hier das öffentliche Straßenland unsachgemäß genutzt wird.“ Aha. Da der Bürgersteig noch locker begehbar ist und die Bank vor der Liebig14 seit Wochen da steht, wird gefragt ob das Ordnungsamt hierüber nicht zu entscheiden hat und ob mal mit dem Hausbesitzer darüber verhandelt wurde. Seit wann ist eigentlich die Polizei für solchen Quatsch zuständig? Praktisch nur wenn davon auszugehen ist, dass Gut und Leben von Dritten auf dem Spiel steht und adhoc eilbedürftig Handlungen erfolgen müssen, die eine Schädigung verhindern. Offensichtlich liegt die Eilbedürftigkeit nicht vor, der Mann muss seine Personalien trotzdem abgeben, die Bank bleibt stehen.
Gegen 22 Uhr, nicht weniger als sechs vollbesetzte Wannen verstopfen den Bersarinplatz. Alle sind am Rauchen und Geschichten erzählen. Eldenaer Str. nochmal eine Wanne; Liebigstr. kurz vor dem Frankfurter Tor und Proskauerstr. das gleiche Bild. Hmm. Sponti, Massenansammlung, Nazialarm? Weit gefehlt. Vor der Liebig34 sitzen weiterhin 20 Personen auf dem Gehweg, labern in Zimmerlautstärke, trinken. Alles ist dunkel, die Laternen sind wohl aus. Plötzlich zwei Wannen aus unterschiedlichen Richtungen. Deutlich schneller als beim ersten Besuch stolpern die KollegInnen aus den Wannen und scheuchen die Leute hoch. Einer ruft „Rennt, rennt – die Bullen“. Ein paar werfen den Eingang zum Hausprojekt zu, verbarrikadieren sich. Die Beamten stemmen sich gegen die Tür, schieben, drücken, setzen mit den TonFas an – alles vergebens. Wieder die Frage von umstehenden PassantInnen „Was ist los? Is was geflogen? Warum wollen sie da rein?“ – Keiner weiß was, unklar, es soll wohl um die Bänke gehen und dass jetzt nach 22 Uhr die Möglichkeit da ist wegen „Ruhestörung“ einzugreifen. „Wenn sie drinnen sind wird ihnen schon was einfallen, um die Hausprojekte zu stressen. Gehen wir lieber auf Nummer sicher.“ meint eine BewohnerIn drinnen.
Wieder die Bäckerei-ExpertInnen von gegenüber: „Das dauert fünf Minuten. Wenn sie nicht reinkommen, haun sie gleich wieder ab – is hier immer so. Gehört dazu.“ Zum Spiel. Und tatsächlich – zwei Minuten dauert das Drücken und dann: Kommando kehrt. Ab in die Wanne und wieder zurück zum Bersarinplatz. Am Dorfplatz kommen auch alle Verscheuchten wieder zusammen – Adrenalinstoß mit Sterni abkühlen, sich setzen, versuchen die laue Sommernacht genießen. Einige gehen – zu stressig, zu blöd um mit dem Bullen und dem ganzen Aufgemotze den Abend zu verbringen. „Auf der Admiralsbrücke sollten sie das mal versuchen, das gäbe einen Riesenaufschrei.“ meint ein Nordneuköllner.
dorfplatz
Während Polizeipräsident Glietsch immer mehr Polizeibeamte fordert, die Strafen für „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ verschärft und Fälle von überzogener Polizeigewalt, z.T. trotz öffentlichem Interesse, nicht ordentlich verfolgt werden, kann jedes Wochenende am HotSpot Dorfplatz dieses absurde Schauspiel bestaunt werden. Eine Einsatzroutine, die zum Ziel hat, die wenige unangepasste Alternativkultur, die diese Stadt noch in Nischen zulässt, auszumerzen. Dass hier Kriegsmetaphern vorherrschen und die Frustration, im Angesicht der unkontrollierbaren Übermacht leinenloser Bullen, immer mehr steigt, ist nachvollziehbar.
Den „rechtsfreien Raum“, der für diese Ecke immer mal wieder von progressiven NutzerInnen des öffentlichen Straßenlandes reklamiert wird – z.B. um illegal Zebrastreifen auf die Straße zu malen, machen sich die Bullen nunmehr selbst zu nutze und agieren nach Belieben, ohne juristischen Widerspruch von den Betroffenen fürchten zu müssen. Die Abscheu sich mit den Mitteln des Systems gegen das System zur Wehr zu setzen, führt offenbar ausweglos in einen ungleichen Kampf, in dem die erfolgreiche Verteidigung des Hausflurs zu euphorischen Siegeshymnen verleitet.

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